Vielen herzlichen Dank an alle, die uns gewählt haben

15. März 2016  Allgemein

2016-02_SabineVielen herzlichen Dank an alle, die uns gewählt haben.

Und noch mal herzlichen Dank an alle, die Michel Brandt und mich in den letzten Wochen so engagiert beim Wahlkampf auf der Straße unterstützt haben.
Es ist enttäuschend, dass wir unser Ziel, in den Landtag zu kommen, nicht erreicht haben. Aber in Karlsruhe haben wir im Vergleich zu den LTW 2011 fast 2.500 Stimmen dazu gewonnen und sind knapp an die 5 %-Marke rangekommen. Das ist ein kleiner Erfolg.
Gruselig sind die Prozentzahlen der AfD. Das macht mir große Sorgen. Der Hetze, die Ängste gegen Ausländer schürt, muss in einem Bündnis aller, die dazu bereit sind, entgegen getreten werden.

Sabine Skubsch

Heute im SWR-Abendprogramm: TV-Elefantenrunde

10. März 2016  Allgemein

2016-03-10-swrUnsere Abendempfehlung. Heute 20.15 Uhr. Bernd Riexinger in der Runde der Spitzenkandidaten zur Landtagswahl am Sonntag. Live im TV auf SWR und auch im Live-Stream.

Nicht die Flüchtlinge sondern die Fluchtursachen sind das Problem

10. März 2016  Allgemein

2016-03-06_Gregor-SabineGregor Gysi hat bei seiner Rede am 06.03. in der Walhalla in Karlsruhe das Flüchtlingsthema auf die Füße gestellt: nicht die Flüchtlinge sind das Problem, sondern die Fluchtursachen.
Obergrenzen für Flüchtlinge? Gregor Gysi erklärt an einem Beispiel, warum das Quatsch ist: „Wenn diese erreicht ist und eine Woche später kommt ein homosexueller Mann aus Saudi-Arabien, dem dort die Todessstrafe droht. Was sagt man dann zu ihm“, fragt Gysi, „Schade, sie sind eine Woche zu spät dran.“

Wohnen muss bezahlbar sein!

27. Februar 2016  Allgemein

2016-Wohnen-bezahlbar„Wohnen muss bezahlbar sein!“ ist eine der zentralen Forderungen der LINKEN zu den Landtagswahlen.

Im Januar 2016 hat die Liga der Wohlfahrtspflege erneut darauf hingewiesen, dass allein in Karlsruhe 10.000 geförderte Mietwohnungen fehlen.

Deswegen ist es völlig unverständlich, dass das C-Areal in der Karlsruher Nordstadt – gegen den Protest des Bürgervereins – jüngst von der öffentlichen Hand an einen Privatinvestor verscherbelt wurde, der dort v.a. gewinnbringend Eigentumswohnungen bauen will.

Wohnen ist ein Grundrecht, das nicht den Gesetzen des Marktes überlassen bleiben darf. Damit Mieterinnen und Mieter nicht auf der Strecke bleiben, fordert DIE LINKE:

• Wohnungen in öffentlichem Eigentum dürfen nicht an Investoren verkauft werden.
• Wenn öffentliches Bauland vergeben wird, muss dies an eine Garantie für dauerhaft günstige Mieten gekoppelt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Porträt auf ka-news.de

27. Februar 2016  Allgemein

2016-02-25_ka-news-SabineAuf ka-news erschien das Porträt von Sabine Skubsch in der Rubrik der Karlsruher LandtagskanidatInnen:

http://www.ka-news.de/region/karlsruhe/landtagswahl-2016./Das-ist-Sabine-Skubsch-Die-Linke-Karlsruher-Landtagskandidaten-im-Portraet;art6066,1821139

Die Millionärssteuer muss her!

23. Februar 2016  Allgemein
2016-Steuer-PlakatDIE LINKE fordert die Wiedereinführung der Millionärssteuer (Vermögenssteuer) und eine höhere Besteuerung von Millionenerben.
Millionärssteuer, damit genug Geld für Bildung, für die Öffentliche Daseinsvorsorge und für Busse und Bahnen da ist.
2016-LTW-13-Maerz-weissAlso deshalb am Sonntag, 13. März 2016, DIE LINKE wählen!

Podiumsdiskussion bei den IHK Wirtschaftsjunioren

23. Februar 2016  Allgemein

2016-02-18_IHKDie IHK Wirtschaftsjunioren Karlsruhe lud die Landtagskandidaten/innen zur Podiumsdiskussion. Es ging um Bildung, Wirtschaft und Flüchtlinge.
Überraschende Antworten auf die Frage, mit wem man sich im Landtag ein Büro teilen würde: Sowohl Meri Uhlig von der SPD als auch Bettina Lisbach würden ihr Büro auch für mich als LINKE Kandidatin öffnen.
Etwas peinlich hingegen der Schulterschluss zwischen Herr Hoem von der FDP und Herrn Schmidt von der AfD. Hoem lobte Schmidt als intelligenten Mann. Schmidt bekannte daraufhin, dass er von Hoem noch viel lernen könne. Na dann! Auf die Männerfreundschaft derer, die gleichzeitig Bürokratieabbau und mehr Polizei fordern.

Solidarität mit den Menschen in Diyarbakir

20. Februar 2016  Allgemein
2016-02-20_Dermitas-Riexinger-Akbulut

von links: Selahattin Dermitas (Co-Vorsitzender der HDP), Bernd Riexinger, Gökay Akbulut

Unsere Spitzenkandidatinnen Bernd Riexinger und Gökay Akbulut sowie MdB Heike Hänsel heute in Diyarbakir. Bernd Riexinger forderte das türkische Regime auf, den Krieg gegen Kurdinnen und Kurden in der Türkei und in Rojava zu beenden. Von der deutschen Regierung verlangte er den Stopp der Waffenlieferungen in die Türkei und ein Ende der Kumpanei mit dem Erdogan-Regime.

 

 

2016-02-20-Diyarbakir01Bernd Riexinger: „Und wenn es nur ein Symbol für meine Solidarität mit den Menschen in Diyarbakir ist: Nach Verhandlungen mit den Sicherheitskräften durften wir zumindest ein paar Meter in dieser abgeriegelten Stadt laufen.
Für die Menschen in der Region kann es so nicht weitergehen – Erdogan muss seine kriegerische Politik gegen die Kurdinnen und Kurden beenden und Frieden statt Konflikt suchen.
Es ist dringend geboten dass die Bundesregierung nicht schweigt, sondern Druck auf die türkische Regierung ausübt.“

 

Fluchtursachen bekämpfen: Gabriel genehmigt höchste Rüstungsexporte im 21. Jahrhundert

19. Februar 2016  Allgemein

2016-02-Gabriel-RuestungsexporteGabriel ist der Minister der Super-Rüstungsexporte. Zu Anfang seiner Amtszeit hatte er versprochen die Rüstungsexporte zu drosseln. Alles Lüge. Eine SPD mit einem Herrn Gabriel an der Spitze ist nicht wählbar.

DIE LINKE Bundestagsfraktion schreibt dazu:

Bundeswirtschaftsminister Sigmar #Gabriel: „Die restriktiven Regeln zum Kriegswaffen – und #Rüstungsexport wurden insbesondere von der Vorgängerregierung aus CDU/CSU und FDP in der Praxis zu stark aufgeweicht und dem wirtschaftlichen Interesse der #Rüstungsindustrie untergeordnet. … Wir sind gut vorangekommen in dem Ziel, die Rüstungsexportpolitik der Bundesrepublik wieder den politischen Grundsätzen und dem Gesetzestext nach zu orientieren.“ Ganzen Beitrag lesen »

Gewerkschafterinnen rufen auf: Wir wählen links!

18. Februar 2016  Allgemein

WirwaehlenlinksEnttäuscht über Grün-Rot rufen über 80 führende Gewerkschafter*innen aus Baden-Württemberg zur Wahl der Partei DIE LINKE auf.
Karl Reif, stellv. Betriebsratsvorsitzender bei Daimler in Stuttgart Untertürkheim, stellte den Aufruf gestern der Presse vor: „Diesmal wähle ich die Linke, weil diese Partei die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am besten vertritt. Grün-Rot hat fünf Jahre lang nichts getan gegen Leiharbeit, gegen grundlose Befristungen, gegen die Explosion der Mieten. Die Linke hingegen macht konsequent politisch Druck für gute Arbeit, also für Arbeit, von der die Menschen leben können und die eine Rente ohne Altersarmut schafft.“ Hier geht es zum Aufruf: http://bw.gewerkschafterinnen-waehlen-links.de/